AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen
1 ] Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle abgeschlossenen Aufträge zwischen „design work Arne Vogel | dwARV-design”, und seinem Auftraggeber und sind Bestandteil aller Verträge mit Arne Vogel | dwARV-design.
2 ] Abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Bei Beauftragung von Leistungen und bei Abschluss von Verträgen erkennt der Kunde diese Geschäftsbedingungen ausnahmslos an. Druckfehler und Irrtümer vorbehalten. Einer Einbeziehung von AGB’s des Auftraggebers in Aufträge wird vorsorglich widersprochen.
3 ] Diese AGB gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien.
4 ] Die Vertragsbedingungen sollen für Auftraggeber/Verwerter und design work Arne Vogel | dwARV-design die Grundlage für eine förderliche Zusammenarbeit bilden, die im kreativen, künstlerischen Bereich weit mehr als auf sonstigen geschäftlichen Gebieten Voraussetzung für zufriedenstellende Arbeitsergebnisse ist. Aus diesem Grunde sind Definitionen und Erläuterungen bei jenen berufsspezifischen Zusammenhängen eingefügt, die über den Rahmen allgemeiner kaufmännischer Gepflogenheiten hinausgehen.
1 - Urheberrecht und Nutzungsrechte
1 ] Die Arbeiten/Werke von design work Arne Vogel | dwARV-design (Texte, Ideen, Konzepte, Entwürfe und Layouts – nachfolgend Werke genannt) sind als persönliche geistige Schöpfungen durch das Urhebergesetz geschützt, dessen Regelung auch dann als vereinbart gelten, wenn die nach Urhebergesetz erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist. Die von design work Arne Vogel | dwARV-design erarbeiteten Werke dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von design work Arne Vogel | dwARV-design weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede vollständige oder teilweise Nachahmung ist unzulässig.
2 ] Bei Verstoß gegen Punkt 1 (1) hat der Auftraggeber design work Arne Vogel | dwARV-design eine Vertragsstrafe in Höhe von 200 % der vereinbarten Vergütung zu zahlen.
3 ] Das Urheberrecht eines Werks bleibt bei dem, der es geschaffen hat. Übertragen werden können nur die Nutzungsrechte. design work Arne Vogel | dwARV-design überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Verwendungszweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. design work Arne Vogel | dwARV-design bleibt in jedem Fall, auch wenn das ausschließliche Nutzungsrecht eingeräumt wurde, berechtigt, seine Entwürfe und Vervielfältigungen davon im Rahmen der Eigenwerbung zu verwenden.
4 ] Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schriftlichen Vereinbarung zwischen design work Arne Vogel | dwARV-design und Auftraggeber. Die Nutzungsrechte gehen auf den Auftraggeber erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über.
5 ] Werke, die von design work Arne Vogel | dwARV-design entwickelt wurden, werden immer nur für eine juristisch selbstständige Person erstellt. Die Nutzung über angeschlossene und verbundene Unternehmen bedarf einer gesonderten vertraglichen Regelung.
6 ] Für die Prüfung der Nutzungsrechte aller Druckvorlagen ist der Besteller allein verantwortlich.
2 - Angebote / Zahlungsbedingungen
1 ] Die Vergütungen sind Bruttobeträge, zahlbar ohne gesetzliche Umsatzsteuer und ohne Abzug innerhalb von 7 Tagen ab dem Datum der Rechnung, soweit nicht anders vereinbart. Wird die Zahlungsfrist überschritten, so können Verzugszinsen in Höhe von mindestens 2% über dem jeweiligen Lombardsatz der Dt. Bundesbank berechnet werden, sofern von design work Arne Vogel | dwARV-design nicht ein höherer Schaden nachgewiesen wird.
2 ] Die Vergütungen sind bei erbrachter Leistung fällig und ohne Abzug zahlbar. design work Arne Vogel | dwARV-design kann für alle Leistungen eine Vorauszahlung von bis zu 25% des Auftragswertes berechnen. Werden Arbeiten in Teilen abgeliefert, so ist das entsprechende Teilhonorar jeweils bei Ablieferung des Teiles fällig. Erstreckt sich die Ausführung eines Auftrages über einen längeren Zeitraum, so kann design work Arne Vogel | dwARV-design Abschlagszahlungen entsprechend dem erbrachten Arbeitsaufwand verlangen.
3 ] Fremdkosten können als komplette Vorauszahlung berechnet werden.
4 ] Wird die Leistung erneut oder in größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen genutzt, so ist der Auftraggeber verpflichtet, eine Vergütung für die zusätzliche Leistung zu zahlen.
5 ] Die Angebote sind unverbindlich und freibleibend, längstens gültig für 4 Wochen nach Abgabedatum. Irrtümer und Änderungen sind vorbehalten. Alle Angebote betreffen die Kosten des jeweils gegenwärtigen Auftrages. Bei Überschreitung von mehr als 10 Prozent wird ein ergänzendes Angebot vorgelegt. Weitere Fremdkosten wie Bildnutzungsrechte, Materialkosten wie Ausdrucke und Kopien, Kurierfahrten werden gesondert in Rechnung gestellt.
6 ] Die Berechnung der Honorare richtet sich, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird, nach den Stundensätzen von design work Arne Vogel | dwARV-design und nach den Honorarempfehlungen des Bundes Deutscher Grafik Designer.
7 ] Erteilte Aufträge sind nach Erhalt der schriftlichen Auftragsbestätigung Festaufträge, wenn der Auftragsbestätigung nicht sofort widersprochen wird. Die in der Auftragsbestätigung genannten Termine sind für beide Seiten verbindlich und können nicht einseitig, ohne Zustimmung des anderen Vertragspartners geändert werden. Sofern durch Umstände, die der Auftraggeber zu vertreten hat, Ausfallzeiten entstehen, werden diese dem Auftraggeber berechnet. Dies gilt auch für Unterbrechung und vorzeitigen Abbruch eines Auftrages, wenn die Ursache dafür nicht durch design work Arne Vogel | dwARV-design zu vertreten ist.
8 ] Die Änderung von Entwürfen, die Schaffung und Vorlage weiterer Entwürfe, die Änderung der Entwürfe sowie andere Zusatzleistungen (Produktionsüberwachung u.a.) werden nach Zeitaufwand gesondert berechnet.
9 ] design work Arne Vogel | dwARV-design ist berechtigt, bei einem weiteren Unternehmen die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen in eigenem Namen quasi als Vermittler zu bestellen. Somit gelten für den Auftraggeber nunmehr die AGBs des Fremdanbieters.
10 ] Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung von design work Arne Vogel | dwARV-design abgeschlossen werden, ist der Auftraggeber verpflichtet, design work Arne Vogel | dwARV-design im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben, insbesondere von der Verpflichtung zur Zahlung des Preises für die Fremdleistung.
11 ] Bei allen Druckaufträgen behält sich design work Arne Vogel | dwARV-design Mehr- oder Minderlieferungen von 10% der bestellten Auflage vor, wobei eine Mehrlieferung weder eine Preiserhöhung, noch bei einer Minderlieferung eine Reduktion des Honorars rechtfertigt.
12 ] design work Arne Vogel | dwARV-design stellt von jedem realisierten Entwurf eine angemessene Anzahl von Belegexemplaren zu. In der Regel sind dies 5 Exemplare. Bei Kleinstauflagen oder sehr hochwertigen Produkten ist eine angemessene Anzahl bzw. ein geringfügiges Entgelt für die Überlassung von Belegexemplaren zu vereinbaren.
3 - Eigentum, Rückgabepflicht
1 ] An den Arbeiten von design work Arne Vogel | dwARV-design werden soweit nicht anders schriftlich vereinbart nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht jedoch Eigentumsrechte übertragen. Die Originale von design work Arne Vogel | dwARV-design sind spätestens drei Monate nach Lieferung unbeschädigt zurückzugeben, falls nicht etwas anderes schriftlich vereinbart wurde.
2 ] Bei Beschädigung oder Verlust der Entwürfe hat der Auftraggeber die Kosten zu ersetzen, die zur Wiederherstellung notwendig sind. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt unberührt. Zusendung und Rücksendung der Arbeiten erfolgen auf Gefahr und für Rechnung des Auftraggebers/Verwerters.
3 ] design work Arne Vogel | dwARV-design ist nicht verpflichtet, Datenträger, Dateien und Daten herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber, dass design work Arne Vogel | dwARV-design ihm Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung stellt, ist dies schriftlich zu vereinbaren und gesondert zu vergüten. Die offenen Quelldaten werden von design work Arne Vogel | dwARV-design freiwillig 12 Monate nach Auftragsfertigstellung archiviert und können innerhalb dieser Frist separat erworben werden. Mit Abtretung und Übertragung der Rechte an den offenen Daten wird eine Schutzgebühr fällig. Die Festsetzung der Höhe der Schutzgebühr erfolgt nach schriftlicher Vereinbarung mit dem Faktor 2,5 bis 3,5 des Auftragswertes.
4 ] Hat design work Arne Vogel | dwARV-design dem Auftraggeber Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit Einwilligung von design work Arne Vogel | dwARV-design verändert werden.
5 ] Gefahr und Kosten des Transports von Datenträgern, Dateien und Daten online und offline trägt der Auftraggeber.
6 ] design work Arne Vogel | dwARV-design haftet außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nicht für Mängel an Datenträgern, Dateien und Daten. Die Haftung von design work Arne Vogel | dwARV-design ist ausgeschlossen bei Fehlern an Datenträgern, Dateien und Daten, die beim Datenimport auf das System des Auftraggebers entstehen.
4 - Liefertermine
1 ] Liefertermine bedürfen zur Verbindlichkeit einer ausdrücklichen Vereinbarung. Sie sind schriftlich anzugeben, wenn der ganze Auftrag schriftlich erfolgt.
2 ] Lieferschwierigkeiten unserer Lieferanten, Höhere Gewalt, Streiks, Aussperrung, unverschuldetes Unvermögen, insbesondere unverschuldeter Maschinenstillstand, Strom- und Wasserausfall verlängern die Lieferfrist um die Dauer der Behinderung oder berechtigen design work Arne Vogel | dwARV-design, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass dem Vertragspartner daraus Schadensersatzansprüche zustehen, wenn design work Arne Vogel | dwARV-design an der Verzögerung kein Verschulden trifft.
3 ] Sofern nicht ein Fixgeschäft vorliegt, oder es unzumutbar ist, muss der Vertragspartner bei Überschreitung der angegebenen Lieferfrist eine angemessene Nachfrist einräumen; sofern es nicht aus der Natur des Auftrages ausgeschlossen oder dem Vertragspartner unzumutbar ist, ist design work Arne Vogel | dwARV-design zu Teillieferungen berechtigt.
4 ] Entsprechendes gilt für den Zeitraum, in dem design work Arne Vogel | dwARV-design auf die Erfüllung von Mitwirkungspflichten des Kunden wartet, die für die Lieferung oder Leistung erforderlich sind. design work Arne Vogel | dwARV-design wird den Kunden über absehbare Verzögerungen stets informieren und bemüht sein, die Lieferung oder Leistung termingerecht zu erbringen.
5 - Versand
1 ] design work Arne Vogel | dwARV-design übernimmt für die erstellten Texte, Gestaltungen und Maßnahmen keine Rechtsprüfung. Diese Prüfungen übernimmt der Auftraggeber über seine eigenen Rechtsberater.
2 ] Bei farbigen Reproduktionen in allen Druckverfahren gelten branchenübliche Abweichungen vom Original nicht als berechtigter Grund für eine Mängelrüge. Dasselbe gilt für den Vergleich zwischen etwaigen Andrucken und dem Auflagendruck.
3 ] Korrekturabzüge und Andrucke sind vom Besteller auf Satz- und sonstige Fehler zu prüfen und design work Arne Vogel | dwARV-design druckreif zurückzugeben. Wir haften nicht für vom Besteller übersehene Fehler. Fernmündlich aufgegebene Änderungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.
5 ] Bei Änderungen nach Druckgenehmigung gehen alle Kosten einschließlich der Kosten des Maschinenstillstandes zulasten des Bestellers.
6 ] Die von design work Arne Vogel | dwARV-design erbrachten Leistungen basieren in der Regel auf den Vorgaben und Briefings des Auftraggebers. Für Fehler, Missverständnisse und Veränderungen, die auf falsche oder unvollständige Angaben des Auftraggebers zurückzuführen sind, ist dieser allein verantwortlich.
6 - Konkurrenzausschluss
1 ] design work Arne Vogel | dwARV-design akzeptiert prinzipiell keine Regelungen zum Konkurrenzausschluss und ist ausdrücklich berechtigt, für gleiche und ähnliche Produkte und Hersteller tätig zu werden.
2 ] Die vertrauliche Behandlung der vom Besteller zur Verfügung gestellten Unterlagen und Informationen wird von design work Arne Vogel | dwARV-design im Rahmen der branchenüblichen Weise sichergestellt.
7 - Datenschutz
1 ] Für alle Aufträge gelten die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes. Die vertrauliche Behandlung der vom Auftraggeber zur Verfügung gestellten Unterlagen und Informationen wird von design work Arne Vogel | dwARV-design im Rahmen der für Werbeagenturen üblichen Arbeitsweise sichergestellt
8 - Schlussbestimmungen
1 ] Erfüllungsort und, soweit gesetzlich zulässig, ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar ergebenden Streitigkeiten ist Standort von design work Arne Vogel | dwARV-design.
2 ] Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen ungültig sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen gleichwohl gültig. Die ungültige Bestimmung ist so umzudeuten oder so zu ergänzen oder zu ersetzen, dass der hierbei beabsichtigte wirtschaftliche Zweck so weit wie möglich erreicht wird. Dasselbe gilt, wenn bei Durchführung des Vertrages eine ergänzungsbedürftige Lücke offenbart wird. Die Vertragsparteien werden notwendige Änderungen, Ergänzungen oder Anpassungen des Vertrages im Geiste guter Zusammenarbeit und unter Berücksichtigung der gemeinsamen wirtschaftlichen Interessen vornehmen.
Stand: 04/2020
